Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.09.2002 - 11 U 67/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck.de (Leitsatz)
IMS Health
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 1; UrhG § 4 § 97
Urheberrechtlicher Schutz einer Datenbank zur Erhebung und Aufbereitung von Daten des pharmazeutischen Marktes
Papierfundstellen
- MMR 2003, 45
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14
Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die …
Hiergegen ist die Klägerin mit einer unter dem Gesichtspunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes erfolgreichen Unterlassungsklage vorgegangen, weil die PI AG die Datenbankstruktur der Klägerin unmittelbar übernommen und die Klägerin dadurch behindert hatte (vgl. OLG Frankfurt, MMR 2003, 45).Es hat insoweit auf sein Urteil vom 17. September 2002 in dem Rechtsstreit der Klägerin gegen die PI AG (ZUM-RD 2003, 180, nachfolgend auch: Urteil im Vorprozess) Bezug genommen.
- OLG Frankfurt, 04.11.2014 - 11 U 106/13
Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen
Bei einem Sammelwerk im Sinne von § 4 UrhG besagt die Urheberbezeichnung, dass der oder die angegebenen Urheber die Auslese und/oder die Anordnung der einzelnen Beiträge vorgenommen haben (BGH…, Urteil vom 26.2.2009 - I ZR 142/06 - Rn. 32 - Kranhäuser -, juris), wobei den Urhebern ein solches Urheberrecht an dem Sammelwerk in Miturheberschaft zustehen kann, wenn sie die Auswahl und Anordnung gemeinsam vorgenommen haben (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17.9.2001 - 11 U 67/00 - IMS Health -, juris). - OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 11 U 48/08
Urheber- bzw. wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gegen Benutzung einer …
Zwar ist, wie der Senat in seinem Urteil vom 17.09.2002 [Az.: 11 U 67/00, veröffentlicht in CR 2003, 50 ff. und MMR 2003, 45 ff.] bereits ausgeführt hat, davon auszugehen, dass es sich bei dem Marktbericht "ABC 1.111" um eine Datenbank i. S. v. § 4 Abs. 2 UrhG handelt.Soweit die Kläger nach wie vor geltend machen, dass die Beiträge der übrigen Workshop-Teilnehmer auf die Gestaltung der Segmentstruktur ohne nennenswerten Einfluss geblieben seien und lediglich acht von 142 Änderungen bei der Schaffung des ABCC mit 3.333 Segmenten "auf der allgemeinen unspezifischen Anregung von Außendienstmitarbeitern von Kunden basierten, sehr große Segmente aufzuteilen", wird dieser Vortrag durch die Beweiserhebung in dem Verfahren 11 U 67/00 widerlegt.
- LG Düsseldorf, 15.05.2009 - 12 O 191/09
Einstweilige Verfügung gegen die Stiftung Museum Schloss Moyland erlassen
Dies könnte im Fall einer Wahrnehmung durch Dritte im Wege der Prozessstandschaft fraglich sein (vgl. OLG Frankfurt, MMR 2003, 45; Wandtke/Bullinger, UrhG, 3.Aul., § 8 Rz.42). - OLG München, 27.07.2023 - 29 U 7919/21
Bayerisches Oberstes Landesgericht, unangemessene Benachteiligung, …
Voraussetzung für eine schöpferische Auswahl oder Anordnung der Elemente ist daher, dass ein Gestaltungsspielraum besteht (OLG Frankfurt a. M. MMR 2003, 45, 46 - IMS Health;… Ahlberg/Lauber-Rönsberg in: Götting/Lauber-Rönsberg/Rauer, BeckOK Urheberrecht, 38. Edition, Rn. 29 zu § 4 m.w.N.).
Rechtsprechung
| OLG Celle, 14.12.2000 - 11 U 67/00 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Courtageanspruch des Maklers: Entgegennahme von Maklerdienstleistungen vor Kenntnis der Courtageforderung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 652 BGB
Maklercourtage ; Maklervertrag; Konkludenter Vertragsschluss; Exposé ; Kenntnisnahme; Besichtigung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maklercourtage ; Maklervertrag; Konkludenter Vertragsschluss; Exposé ; Kenntnisnahme; Besichtigung
- zimmermann-notar-rostock.de
Entgegennahme von Maklerleistungen vor Kenntnis der Provisionsforderung
- Judicialis
BGB § 652
- rechtsportal.de
BGB § 652
Courtagepflicht des Käufers bei Aushändigung eines Exposes zu Besichtigungsbeginn - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Maklerprovision muss vor Besichtigung vereinbart werden
Verfahrensgang
- LG Hannover, 28.02.2000 - 19 O 2763/99
- OLG Celle, 14.12.2000 - 11 U 67/00
Papierfundstellen
- MDR 2001, 500
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 24.09.2003 - 3 U 85/03
Maklerlohnanspruch des Immobilienmaklers: Erfordernisse für den Abschluss eines …
Das Landgericht hat hiernach zutreffend gesehen, dass mangels vorherigem Zugang des Angebots der Klägerin in der Wahrnehmung des Besichtigungstermins am 4.11.2002 noch keine konkludente Vertragsannahme durch die Beklagten gesehen werden kann (vgl. auch BGH NJW-RR 1991, 371 f; OLG Celle MDR 2001, 500 f).
Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 27.06.2002 - S 11 U 67/00 |
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 27.06.2002 - S 11 U 67/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2002 - L 9 B 293/02